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Rechtliche Einordnung

Die Regionalplanung leitet sich aus dem
Bayerischen Landesplanungsgesetz (BayLplG) ab.
Die Regionalpläne werden aus dem
Landesentwicklungsprogramm und Art. 21 BayLplG entwickelt und konkretisieren die dortigen Festlegungen räumlich und inhaltlich. Sie werden vom Regionalen Planungsverband erstellt und bei Bedarf fortgeschrieben.

Die Festlegungen des Regionalplans sind für den einzelnen Bürger rechtlich nur mittelbar bindend, denn sie geben den Rahmen vor, in dem raumbedeutsame Planungen und Maßnahmen vorgesehen werden können. Öffentliche Stellen sind direkt gebunden. Festlegungen können Ziele und Grundsätze sein.

Was sind Ziele und Grundsätze?

Dieser Beitrag wurde zuletzt am 23.01.2019 überarbeitet.