Struktur und Organisation des regionalen Planungsverbands

Der Regionale Planungsverband Südostoberbayern
Was macht der regionale Planungsverband ?
Wichtigste Aufgabe des regionalen Planungsverbandes ist es, die räumliche Entwicklung der Region zu koordinieren sowie den Regionalplan zu erstellen und fort zu schreiben. Daneben ist er beratend tätig und ist an der Bauleitplanung der Gemeinden, der Aufstellung von Plänen der Fachbehörden und an der Abstimmung größerer Projekte beteiligt.
	Europäisches Raumordnungskonzept

		Raumordnung des Bundes

			Landesentwicklung des Freistaats

				R eg i o n a l p l a n u n g

	Kommunale Bauleitplanung Flächennutzungsplan und Bauleitplan

Der regionale Planungsverband – was ist das ?

Der Regionale Planungsverband Südostoberbayern ist der gesetzlich vorgesehene Zusammenschluss von Gemeinden, Landkreisen und der kreisfreien Stadt Rosenheim in der Planungsregion Südostoberbayern (Region 18). Er repräsentiert knapp 800.000 Einwohner. Er ist eine Körperschaft des öffentlichen Rechts und besteht seit dem Inkrafttreten des Bayerischen Landesplanungsgesetzes (BayLplG) vom 01.04.1973. Landesplanung ist zwar Staatsaufgabe, aber der regionale Planungsverband nimmt diese Aufgaben im übertragenen Wirkungskreis wahr (Art. 5 Abs.1 BayLplG).

Mitglieder sind die kreisfreie Stadt Rosenheim, die Landkreise Altötting, Berchtesgadener Land, Mühldorf a.Inn, Rosenheim und Traunstein sowie alle Gemeinden dieser Landkreise.

Wie ist er organisiert ?

Vom Gesetzgeber vorgesehene und durch die Satzung bestimmte Organe des Planungsverbandes
(Art 7 Abs.1 BayLplG) sind:

· die Verbandsversammlung

· der Planungsausschuss

· der Verbandsvorsitzende

Des weiteren sind für den Planungsverband tätig:
.

· die Geschäftsstelle

· der Regionsbeauftragte

Organisation der Regionalplanung

Die Verbandsversammlung

In der Verbandsversammlung sind alle 151 Städte und Gemeinden, die kreisfreie Stadt Rosenheim sowie die 5 Landkreise im Gebiet der Region Südostoberbayern mit je einem Verbandsrat vertreten (in der Regel die jeweiligen Bürgermeister, Oberbürgermeister bzw. Landräte). Die Stimmenzahl, die jeder Verbandsrat auf sich vereinigt, richtet sich nach der Zahl der Einwohner.

Die Verbandsversammlung wählt den Verbandsvorsitzenden und seine Stellvertreter, beschließt die Verbandssatzung sowie Gesamtfortschreibungen des Regionalplans (Art.7 Abs.3 BayLplG). Ihre Sitzungen sind regelmäßig öffentlich.

Mitglieder der Verbandsversammlung (157)

Der Planungsausschuss

Der Planungsausschuss ist für alle Aufgaben zuständig, die nicht die Verbandsversammlung oder der Vorsitzende zu erledigen haben. So berät er regelmäßig über den Stand und Fortgang der Ausarbeitung des Regionalplans. Er beschließt über Teilfortschreibungen des Regionalplans sowie über Stellungnahmen des regionalen Planungsverbands zu Zielen der Raumordnung (z.B. bei der Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms), wobei die Verbandsmitglieder, für die sich daraus Anpassungspflichten begründen, zu beteiligen sind. Er erteilt Aufträge an den Regionsbeauftragten für die Ausarbeitung des Regionalplans und dessen Fortschreibung und für die Erstattung von Gutachten (Art.7 Abs.5 BayLplG)

Mitglieder des Planungsausschuss(24)

Der Verbandsvorsitzende

Der Verbandsvorsitzende führt den Vorsitz in der Verbandsversammlung und im Planungsausschuss. Der Verbandsvorsitzende und seine drei gleichberechtigten Stellvertreter werden von der Verbandsversammlung aus ihrer Mitte regelmäßig für 3 Jahre gewählt. Er vollzieht die Beschlüsse, erledigt die laufenden Angelegenheiten und vertritt den Planungsverband nach außen.

Foto: Hermann Steinmaßl, Verbandsvorsitzender, Landrat

Hermann Steinmaßl
Verbandsvorsitzender
Landrat des Landkreises Traunstein
.


Gabriele Bauer Stellvertretende Verbandsvorsitzende Oberbürgermeisterin der Stadt Rosenheim	Josef Flatscher Stellvertretender Verbandsvorsitzender Erster Bürgermeister der Stadt Freilassing	Günther Knoblauch Stellvertretender Verbandsvorsitzender Erster Bürgermeister der Stadt Mühldorf a.Inn

Geschäftsstelle und Regionsbeauftragter

Die Arbeit der Organe des regionalen Planungsverbandes werden durch die Geschäftsstelle und den Regionsbeauftragten bei der Regierung von Oberbayern unterstützt.

Die Verwaltungsgeschäfte und Koordinationsaufgaben werden von der Geschäftsstelle beim Landratsamt Traunstein geführt. Geschäftsführer ist Herr Dipl.-Geograph Hans Zott.

Geschäftsstelle des
Regionalen Planungsverbandes Südostoberbayern

Papst-Benedikt-XVI.-Platz	Tel.	0861/ 58 - 317
83278 Traunstein	Fax.	0861/ 58 9317
	Email	hans.zott@lra-ts.bayern.de

Hans Zott
Geschäftsführer

Die Regionsbeauftragte ist das "Planungsbüro" des regionalen Planungsverbandes. Sie trägt dafür Sorge, dass die Beschlüsse und Aufträge der Verbandsorgane bei der Aufstellung und Fortschreibung des Regionalplans berücksichtigt werden. Sie erstellt Arbeitsunterlagen und Gutachten für den regionalen Planungsverband.
Sie hat ihren Sitz bei der Regierung von Oberbayern und kann dort die technischen Leistungen in Anspruch nehmen. Sie handelt gegenüber dem regionalen Planungsverband eigenverantwortlich.

Katja Gloser

Tel.

089/2176-2314

Maximilianstr. 39

Fax.

089/2176- 402314

80534 München

Die Rechtsgrundlagen

Rechtsgrundlage für die Tätigkeit des regionalen Planungsverbandes ist das Bayerische Landesplanungsgesetz. Der Planungsverband nimmt seine Aufgaben im – vom Staat - übertragenen Wirkungskreis wahr (Art. 5 BayLplG). Arbeitsgrundlage ist die Verbandssatzung.

	Rechtsgrundlagen Bund
	Bundesraumordnungsgesetz (ROG) Raumordnungsverordnung (RoV) Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
	Rechtsgrundlagen Bayern
	Bayerisches Landesplanungsgesetz (BayLplG) Landesentwicklungsprogramm Bayern (LEP) Regelungen zu Einzelhandelsgroßprojekten Verwaltungsvorschrift zur Durchführung von Raumordnungsverfahren (BekROV)

Stand der letzten Bearbeitung: 20.01.2012